Resolution DNM Nr. 081/2026

IN ANBETRACHT: Des Memorandums D.N.M./D.A.J. Nr. 12/2026 vom 23. Januar 2026 der Direktion für Rechtsberatung an das Generalsekretariat, mit dem das Gutachten DAJ/DAL Nr. 11/2026 vom 23.01.2026 übermittelt wird, betreffend die Änderung der Anlage der Resolution DNM Nr. 710/2024, zur Ausarbeitung des entsprechenden Verwaltungsakts; und, IN ERWÄGUNG: Dass das Gutachten DNM/DAJ/DAL Nr. 11/2026 vom 23. Januar 2026 der Abteilung für Rechtsangelegenheiten der Direktion für Rechtsberatung erklärt: gemäß den in der Analyse dieses Gutachtens vorgebrachten Argumenten hält diese Stelle es für vertretbar, dem Nationaldirektor VORZUSCHLAGEN, per Verwaltungsakt die Änderungen des Artikels 5 der Anlage I der Resolution DNM Nr. 710 vom 14. Juni 2024, „ZUR REGELUNG DER KRITERIEN FÜR DIE GEWÄHRUNG DES AUFENTHALTS IM RAHMEN DER SONDERREGELUNG UND DES DAUERHAFTEN AUFENTHALTS NACH DEM MIGRATIONSGESETZ 6984/22” sowie deren Änderung durch die Resolution DNM Nr. 124/25 zu genehmigen, wie von der Generaldirektion für Ausländerangelegenheiten mit Memo DGE Nr. 24 vom 20. Januar 2026 beantragt. Dass das Migrationsgesetz 6984/22 in Artikel 55, Gründe für den Widerruf des Aufenthalts, bestimmt: „...Die Dirección Nacional de Migraciones kann einen von ihr gewährten Aufenthalt widerrufen... 2) Unbegründete Abwesenheit vom Land von mehr als 1 Jahr bei einer Person mit temporärem Aufenthalt...” Dass das Migrationsgesetz 6984/22 in Artikel 82, Aufgaben des Nationaldirektors, bestimmt: „...3) Spezifische und ergänzende Fragen zu den Migrationsvorschriften zu regeln...” Dass derselbe Artikel ferner unter „...13) Alle weiteren Aufgaben, die durch Sondergesetze festgelegt werden oder für das ordnungsgemäße Funktionieren der Dirección Nacional de Migraciones erforderlich sind” vorsieht. Dass es in die Zuständigkeit der Dirección Nacional de Migraciones fällt, nicht nur Aufenthaltstitel gemäß den Ziffern 12 und 16 desselben oben genannten Artikels zu erteilen und zu widerrufen, sondern auch den Aufenthaltsstatus jener Ausländer zu regularisieren, die unter die Widerrufsgründe wegen Abwesenheit über die gesetzliche Frist hinaus fallen, indem ihre Verwaltungsentscheidungen durch weniger einschneidende Alternativen als den Widerruf flexibilisiert werden und sie stattdessen zu einer Verlängerung ihres temporären Aufenthalts um denselben Zeitraum geführt werden, gemäß den Artikeln 46 und 51 des Migrationsgesetzes, als Voraussetzung für die Gewährung ihres dauerhaften Aufenthalts. DAHER beschließt DER NATIONALDIREKTOR DER DIRECCIÓN NACIONAL DE MIGRACIONES in Ausübung seiner gesetzlichen Befugnisse:

Artikel 5 der Anlage I der Resolution DNM Nr. 710, „ZUR REGELUNG DER KRITERIEN FÜR DIE GEWÄHRUNG DES AUFENTHALTS IM RAHMEN DER SONDERREGELUNG UND DES DAUERHAFTEN AUFENTHALTS NACH DEM MIGRATIONSGESETZ 6984/22”, sowie deren Änderung durch die Resolution DNM Nr. 124/25 wird geändert und erhält folgende Fassung: „Artikel 5: ZUSÄTZLICHE ANFORDERUNGEN FÜR DEN WECHSEL DER KATEGORIE VON TEMPORÄREM ZU DAUERHAFTEM AUFENTHALT: Zusätzlich zu den in Artikel 52 des Gesetzes 6984/22 genannten Anforderungen gelten für den Kategoriewechsel folgende Anforderungen: a) Verlässliches Dokument, das den zum Zeitpunkt des Antrags auf temporären Aufenthalt angegebenen Beruf, die Tätigkeit oder das Gewerbe belegt, gemäß Art. 6 dieser Verordnung. b) Bei Änderung sonstiger im temporären Aufenthalt angegebener persönlicher Daten ist ein Dokument vorzulegen, das diese Änderung belegt. c) Bericht über Migrationsbewegungen, ausgestellt und unterzeichnet vom Leiter/Verantwortlichen des Bereichs, ohne zusätzliche Kosten, mit dem Vermerk, welche der folgenden Optionen zutrifft: 1. Geht aus dem Bericht über Migrationsbewegungen hervor, dass die Person mit temporärem Aufenthalt nicht länger als 1 (ein) Jahr vom Land abwesend war, ist der Wechsel der Kategorie zum dauerhaften Aufenthalt zu beantragen. 2. Geht aus dem Bericht über Migrationsbewegungen hervor, dass die Person mit temporärem Aufenthalt länger als 1 (ein) Jahr vom Land abwesend war, ist stattdessen die Verlängerung des temporären Aufenthalts um denselben gewährten Zeitraum zu beantragen, wobei die in Artikel 51 des Migrationsgesetzes 6984/22 festgelegten Anforderungen vorzulegen sind. d) Eidesstattliche Erklärung eines elektronischen oder telematischen Wohnsitzes für alle rechtlichen Zwecke.

Die Generaldirektion für Ausländerangelegenheiten sowie die übrigen Generaldirektionen und Direktionen werden beauftragt, die erforderlichen Vorkehrungen für die ordnungsgemäße Umsetzung der Bestimmungen dieser Resolution zu treffen.

Der Kabinettsdirektion wird über die Presseabteilung sowie der Direktion für Transparenz und Korruptionsbekämpfung die Veröffentlichung dieser Resolution übertragen.

Den zuständigen Stellen ist dies mitzuteilen; nach Erfüllung ist die Angelegenheit zu den Akten zu legen.